2. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes Sächsisches Industriemuseum vom 28. Oktober 2010

Artikel 1 - Änderungsbestimmungen
[1] § 1 Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst:
Die Städte Chemnitz, Crimmitschau, Ehrenfriedersdorf und der Landkreis Bautzen bilden einen Zweckverband.

[2] Die Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) der Satzung wird wie folgt neu gefasst:

Mitglieder des Verbandes	eingebrachte Anlage
Stadt Chemnitz	Industriemuseum Chemnitz
Stadt Crimmitschau	Westsächsisches Textilmuseum Crimmitschau
Stadt Ehrenfriedersdorf	Zinngrube Ehrenfriedersdorf Besucherbergwerk und Mineralogisches Museum
Landkreis Bautzen	Energiefabrik Knappenrode

[3] Die Anlage 2 (§ 5 Abs. 2) der Satzung erhält folgende neue Fassung:

Mitglied	Stimmen
Stadt Chemnitz	40
Stadt Crimmitschau	21
Stadt Ehrenfriedersdorf	9
Landkreis Bautzen	30

Artikel 2 - Inkrafttreten

Die 2. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes Sächsisches Industriemuseum tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

Chemnitz, den 28. Oktober 2010

Uhlig
Stellvertretender Verbandsvorsitzender

Hinweis nach § 47 Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 SächsKomZG und § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO):

Nach § 47 Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 SächsKomZG und § 4 Abs. 4 der SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 56 Abs. 3 i.V.m. § 21 Abs. 3 SächsKomZG wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
   a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
   b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.


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